Mit dem Grundgesetz in der Hand versammelten sich am Sonnabend, 9. Mai 2020, Rostocker Patrioten vor dem Rathaus am Neuen Markt, um für die Wiederherstellung ihrer im Zuge der Corona-Notstandsdiktatur suspendierten Grundrechte zu demonstrieren. Die Kundgebung wurde aufgrund eines Eilantrags des AfD-Kreisverbandes vom Oberverwaltungsgericht erst im allerletzten Moment genehmigt und ein Verbot der Rostocker Behörden dadurch aufgehoben. Die aus unserer Sicht völlig unverhältnismäßigen Hygieneauflagen erlaubten diesmal nur eine sehr geringe Teilnehmerzahl. Es ging uns vor diesem Hintergrund daher nicht um eine Massenmobilisierung. Sondern darum, ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen „Für unsere Freiheit, für unsere Grundrechte!“

Nach der Begrüßung ergriff Stefan Treichel, Mitglied in der Rostocker Bürgerschaft, das Wort. Er geißelte mit scharfen Worten die völlige Unverhältnismäßigkeit der im Rahmen der „Corona-Krise“ durch die Politik in Kraft gesetzten Maßnahmen und forderte die sofortige Wiederherstellung unserer grundgesetzlich garantierten Rechte.

Im Anschluss verlas Volker Litke, Vorstandsvorsitzender des AfD-Kreisverbandes Rostock, einen offenen Brief des Kreisverbandes an den dänischen Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock. Darin hatte unser Kreisverband bereits am 20. April eindringlich die Aufhebung der rechtswidrigen Einschränkungen unserer Grundrechte gefordert und den Bürgermeister auf seine persönliche Verantwortung für das Gemeinwohl hingewiesen. Insbesondere auch der Aspekt einer möglichen persönlichen Haftung sollte allen politischen Entscheidungsträgern arg zu denken geben, die mit der Umsetzung unverhältnismäßiger Maßnahmen derzeit zum Ruin unserer Wirtschaft und Gesellschaft mittels „Lockdown“ beitragen.

Stefan Treichel forderte die Teilnehmer der Kundgebung im Anschluss zu einer Schweigeminute als Mahnung für die Herstellung unserer grundgesetzlich geschützten Freiheit auf. Nach dem Singen der Nationalhymne verabschiedete er die anwesenden Patrioten und beendete die Veranstaltung.

Besonders befremdlich waren diesmal die als Spontandemos deklarierten Aufmärsche linker und linksextremistischer Gruppierungen am Neuen Markt. Offenbar war diesen teils offen mit Symbolen der Antifa und der linksextremistischen MLPD auftretenden Gruppen unser Eintreten für die Wiederherstellung der Grundrechte ein Dorn im Auge. Diesen verblendeten und meist noch sehr jungen Menschen sei gesagt: wer gegen die von der AfD geforderte Wiederherstellung von Freiheit und Grundrechten demonstriert, der fühlt sich in der neuen Hygiene-Diktatur offenbar „sauwohl“. Und er zeigt einmal mehr sein faschistoid-totalitäres Gesicht!

Befremdend wirkt auch der Umstand, dass Politiker des linken Spektrums bei der Anmeldung und Organisation der Gegenaufmärsche aktiv mitgewirkt haben. So wurde neben anderen die Landtagsabgeordnete Eva-Maria Kröger vor Ort gesichtet, welche für die mit der Mauermörderpartei des SED-Unrechtsstaates rechtsidentischen Partei „DIE LINKE“ im Landtag sitzt. Offenkundig hat man aus der durch die eigenen Genossen nie richtig aufgearbeiteten Geschichte des SED-Unrechtsregimes nichts gelernt und fühlt sich in dessen Tradition sehr wohl.

In diesem Zusammenhang bezeichnend ist die enge Verbandelung mit dem für die Genehmigung der AfD-Demonstrationen aktuell maßgeblichen Gesundheitssenator Steffen Bockhahn: man kennt sich seit Studienzeiten, und Frau Kröger war mehrere Jahre als Bundestagsmitarbeiterin für Bockhahn tätig. Merkwürdig ist in diesem Zusammenhang, dass der „Gesundheitspapst“ offenbar gar nichts dabei fand, die insgesamt sechs angemeldeten Gegenaufmärsche kurzfristig zu genehmigen. Für die Infektionsgefährlichkeit einer AfD-Kundgebung gelten offenbar ganz andere Maßstäbe als bei der ideologisch nahestehenden Klientel. Dies ist ein Skandal, der nur durch Rücktritt angemessen beantwortet werden kann!

Weder behördliche Schikanen noch fadenscheinige Verbote werden uns daran hindern, unseren Freiheitswillen demnächst auch wieder in großer  Zahl auf die Straße zu bringen.

Wir freuen uns bereits jetzt auf die nächste Demo gegen die Corona-Diktatur!

 

KV-Rostock